Können Schulden verjähren?

13 Feb
13. Februar 2017

Gläubiger können ihre Forderungen nicht ewig geltend machen. Je nach Sachlage gibt es Fristen, an die sich sowohl der Schuldner als auch Gläubiger halten müssen. Geldforderungen gegen einen Schuldner bestehen nicht ewig, sondern unterliegen der sog. Verjährung. Seit dem 1.1.2001 gilt das neue Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Hierdurch haben sich auch die Verjährungsfristen geändert. Während vor dem Jahr 2002 Unterschiede in den Verjährungsfristen bei Forderungen unter Kaufleuten und Nicht-Kaufleuten bestanden, gibt es nunmehr eine einheitliche Regelung.

Verjährungsfristen ohne gerichtliche Geltendmachung

Ohne einen Gerichtsbescheid hat der Gläubiger 3 Jahre Zeit, seine Forderungen geltend zu machen. Das gilt z.B. für Lohnforderungen, Kaufverträge und Handwerksleistungen. Die 3-Jahres-Frist beginnt immer am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Fordern Sie z.B. den Lohn für den Monat August aus dem Jahr 2014, dann können Sie diese Forderung bis zum 31.12.2017 geltend machen.

Verjährungsfrist verlängern

Die Frist von 3 Jahren lässt sich nur durch gerichtliche Maßnahmen verlängern. Außergerichtliche Mahnungen beeinflussen die Frist aber nicht. Gläubiger sind auch nicht zu Mahnungen in irgendeiner Anzahl verpflichtet.

Beim gerichtlichen Verfahren gibt es zwei Möglichkeiten:

  1. Der Gläubiger klagt seine Forderungen bei Gericht ein. Legt der Schuldner keinen Einspruch ein, erhält der Gläubiger einen rechtskräftigen Titel, mit dem er die Forderungen über einen Gerichtsvollzieher durchsetzen kann.
  2. Der Gläubiger beantragt die Zustellung eines Mahnbescheids und leitet damit ein vereinfachtes Mahnverfahren ein.

Bei der ersten Möglichkeit verlängert sich die Verjährungsfrist der Schulden auf 30 Jahre. Diese neue Frist beginnt mit dem Datum des Gerichtsbescheids. Falls zwischenzeitlich Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolgt sind, beginnt die 30-jährige Frist mit jeder Maßnahme wieder von neuem.

Durch die Zustellung eines Mahnbescheids verlängert sich die Verjährungsfrist nur um 6 Monate. Diese zusätzliche Zeit schließt sich direkt an das Ende der 3-Jahresfrist an. Im oben genannten Beispiel der Lohnforderung könnte der Gläubiger also bis zum 30.06.2017 seine Forderungen geltend machen.

Schuldner muss sich auf Verjährung berufen

Ein Gericht oder ein Gläubiger muss die oben beschriebenen Fristen nicht automatisch berücksichtigen. Stellt also ein Gläubiger noch nach Ablauf der Frist Forderungen, so muss sich der Schuldner auf die Verjährung berufen und zwar durch eine sogenannte Einrede. Nur dann kann er die Zahlung verweigern.

Im Rahmen eines Forderungsmanagements empfiehlt es sich, die Verjährung von Ansprüchen ausdrücklich zu notieren, da es mehr als ärgerlich ist, wenn entsprechende Ansprüche zu spät gerichtlich geltend gemacht werden und sich der Schuldner lediglich mit der Einrede der Verjährung aus der Affäre ziehen kann.